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Seit einigen Tagen geistert ein Gespenst durch diverse Blogs, Foren und Medien. Es hört auf den etwas sperrigen Namen „Staatsvertrag über den Schutz der Menschenwürde und den Jugendschutz in Rundfunk und Telemedien", kurz „Jugendmedienschutz-Staatsvertrag", abgekürzt auch „JMStV".
Einige Blogs sehen sich schon dazu genötigt zu schließen (z.B. das VZlog) oder ggf. ins Ausland abzuwandern, um sich dem dort dem deutschen Rechtsraum zu entziehen.
Da die Novellierung des Jugendmedienschutz-Staatsvertrag voraussichtlich zum 01.01.2011 – also in weniger als einem Monat in Kraft tritt, musste auch ich mich mit diesem Thema beschäftigen und mir überlegen, wie mit diesem Thema umzugehen.
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Was ist der Jugendmedienschutz-Staatsvertrag?
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Der JMStV bezweckt den einheitlichen Schutz der Kinder und Jugendlichen vor Angeboten in Rundfunk und Telemedien, die deren Entwicklung oder Erziehung beeinträchtigen oder gefährden, sowie den Schutz vor solchen Angeboten in Rundfunk und Telemedien, die die Menschenwürde oder sonstige durch das Strafgesetzbuch geschützte Rechtsgüter verletzen
Dieser Staatsvertrag gilt bereits seit 2003 - die aktuelle Fassung ist z.b. hier einzusehen. Eine Gegenüberstellung der alten und der neuen Version ist z.B. hier zu finden.
HINWEIS!
Der nachfolgende Teil des Artikels stellt meine persönliche Sichtweise zum Zeitpunkt der Veröffentlichung dieses Artikels dar. Er ist in keinem Fall als Rechtberatung für das eigene Handeln zu verstehen.
Vor welchen wesentlichen Änderungen fürchten sich die Blogger?
Vor allem zwei Punkte verunsichern die Blogger:
1. Jugendschutzbeauftragter
Der Jugenschutzbeauftragte war bisher auch schon für Telemedien vorgesehen, einzig die Nennung wesentlicher Informationen, wie z.B. Name und Kontaktdaten sind bei diesem Punkt hinzugekommen. Leider ist aus dem Staatsvertrag nicht ersichtlich, wie die erforderliche Fachkunde nachgewiesen sein muss.
2. Alterskennzeichnung von jugendgefährdenden Inhalten
Blogger als Anbieter müssen für Ihre Inhalte Sorge tragen, dass Inhalte, die geeignet sind die Entwicklung von Kindern oder Jugendlichen zu beeinträchtigen, üblicherweise nicht von der betreffenden Alterstufe wahrgenommen werden. Dies kann z.B. durch eine Programmierungd der Inhalte für ein geeignetes Jugendschutzprogramm erreichen.
Auch in der bisherigen Fassung ist Vergleichbares vorgesehen gewesen.
Leider gibt es bis zum jetzigen Zeitpunkt noch keinen Standart für eine Kennzeichnung für Jugendschutzprogramme.
Wenn sich nicht so viel ändert, warum fürchten sich die Blogger?
Mit der Novellierung des Staatsvertrages rückt dieser stärker in den Focus der Blogger, aber leider ruft diese Änderung auch Leute mit auf den Plan, welche Geld verdienen wollen. Da der Jugendmedienschutz-Staatsvertrag einige rechtlich ungeklärte Punkte enthält, fürchten viele Blogger, dass das Land (mal wieder) von einer Abmahnwelle überzogen wird.
Fazit:
Um es mit den Worten von Udo Vetter vom LawBlog zu sagen: „Blogger können leidlich gelassen bleiben".
Und was mache ich?
Für meinen Blog „DasLangeSuchen" verwende ich ab sofort ich eine Alterskennzeichnung „ [...] sind unter Umständen vorhanden, jedoch nicht bekannt" gemäß ICRA einführen. Dieses Filtersystem wurde seitens der Kommission für Jugendmedienschutz (KJM) als Modellversuch zugelassen. Weitere Informationen dazu findet Ihr z.B. hier. Wenn das seitens der Freiwilligen Selbstkontrolle Multimedia-Diensteanbieter e.V. geplante neue Kennzeichnungsformat umgesetzt ist, werde ich auf Grund der zu erwartenden höheren Rechtssicherheit voraussichtlich auf das neue Label umsteigen.
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Hoffentlich werden es weniger Blogs .... Das jeder Unbegabte meint über Geocaching schreiben zu müssen nervt schon lange und schadet dem Hobby mehr als es hilft.